Menschenrechte und Sanktionen. Wie schaffen wir eine menschenwürdige Welt?
Diskussionsveranstaltung der LINKEN Bezirksverbände Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord, LAG Frieden und internationale Politik sowie der Linksjugend ['solid] Hamburg
Unsere Referent:innen sind:
- Juana Martínez González, Botschafterin der Republik Kuba,
- Norman Paech, emeritierter Professor für Völkerrecht und ehemaliger außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN.
Mittwoch, 1. März 2023, 19 Uhr Musiksaal im Gewerkschaftshaus des DGB Besenbinderhof 57a (Der Saal ist barrierefrei erreichbar.) Eine Aufzeichnung der Veranstaltung wird im Anschluss bei Youtube zu finden sein: www.youtube.com/@solid-hh
Die völkerrechtswidrigen Kriege des Westens gegen Jugoslawien, Irak, Afghanistan und andere Länder wur- den offiziell mit dem Schutz der Menschenrechte begründet. Doch jeder Krieg beginnt mit einer Lüge und der Verletzung des Völkerrechts. Trotzdem musste sich bislang keiner der Aggressoren vor einem Gericht verantworten, obwohl sie nichts als Leid über die Bevölkerungen gebracht haben. Dazu zerstörte Volks- und zerrüttete Weltwirtschaften, ein ausgehöhltes Völkerrecht (dessen Gewaltverbot eine Lehre aus Faschismus und Weltkrieg ist) und von Misstrauen geprägte internationale Beziehungen.
Nicht minder schädlich ist der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der eine enorme Zahl an Men- schenleben fordert und das Land in Schutt und Asche legt, je länger er dauert. Ein Grund mehr, auf Diploma- tie und gegenseitigen Respekt zu setzen und sich für die Verwirklichung der UN-Charta der Menschenrech- te einzusetzen.
Ähnlich zerstörerisch wie ein Krieg sind die Sanktionen der mächtigsten Staaten, die wie ein Belagerungsring wirken sollen und immer gegen schwächere Länder und ihre Bewohner gerichtet sind. Völkerrechtswidrig!
Doch gegen diese Machtpolitik der reichen Länder wächst der Widerstand weltweit. Sowohl im Globalen Süden, wie die jüngsten Wahlerfolge linker Parteien in Lateinamerika zeigen, als auch in Europa und Nord- amerika. Es engagieren sich mehr und mehr Menschen in Organisationen und sozialen Bewegungen, und es entstehen immer mehr und größer werdende Staaten- bündnisse, die sich für eine gleichberechtigte Zusam- menarbeit weltweit einsetzen, um sich gemeinsam den drängenden Problemen der Menschheit zu stellen: der Schaffung von Frieden, sozialer Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Entwicklung einschließlich einer emanzipatorischen Kultur und Bildung sowie dem Klima- und Umweltschutz. Das sind die wahren Men- schenrechte – gelebtes Völkerrecht von unten.
Kuba ist der Sanktionspolitik am längsten und härtesten ausgesetzt. Seit über 60 Jahren wütet die immer weiter verschärfte Blockade der USA gegen die elf Mil- lionen Menschen auf der kleinen Insel. Die „wehren“ sich, indem sie der US-Bevölkerung Unterstützung bei Naturkatastrophen anbieten. Indem sie ihre Ärzte in das von neoliberalen Krankenhausschließungen gebeutelte Süditalien entsenden, in die Ukraine oder in Gegenden Lateinamerikas und Afrikas, wohin einhei- mische Mediziner keinen Schritt zu gehen wagen oder wo zu arbeiten ihnen zu wenig lukrativ ist. Darüber hinaus versorgt Kuba andere „Drittwelt“-Länder mit einem ausgezeichneten Alphabetisierungsprogramm und engagiert sich für kooperative Wirtschaftsbezie- hungen regional und weltweit, damit die Bevölkerun- gen vor allem der armen Länder besser leben und sich souverän und frei von imperialer Einmischung ent- wickeln können. Das Unmögliche möglich machen, das ist der Realismus der kubanischen Revolution, ihrer Regierung und Bevölkerung: lebenslustig und kämpferisch, menschenfreundlich und kulturvoll.
Woher nehmen die Kubanerinnen und Kubaner diesen Mut und diese Entschlossenheit? Welche Strategie verfolgt Kuba innen- wie außenpolitisch zur Verwirkli- chung der Menschenrechte gegen die Blockade und ihre fatalen Auswirkungen? Nach welchen Grundsät- zen sind Sanktionen völkerrechtswidrig? Was sieht das Völkerrecht zur Erfüllung der Menschenrechte vor? Diese Fragen zu diskutieren ist lehrreich, um hierzulan- de die Menschenrechte zu verwirklichen und men- schenwürdige Bedingungen für alle zu schaffen. Dazu laden wir Sie herzlich ein.